Montag, Februar 13, 2006
Iran: Beck distanziert sich von Merkel-Aussagen - stern.de
Kurt Beck hat sich in die Debatte um den Umgang mit dem Iran eingeschaltet. Er setzt weiterhin darauf, den Streit um das Atomprogramm ausschließlich auf dem Verhandlungsweg zu lösen, im Gegensatz zu einigen Parteifreunden.
Die SPD hat sich in der Debatte über den Umgang mit dem Iran von Bundeskanzlerin Angela Merkel distanziert. Parteivize Kurt Beck erklärte am Montag vor einer Sitzung des SPD-Präsidiums: "Das eine oder andere, was die Bundeskanzlerin gesagt hat, war zumindest missverständlich." Er hoffe, dass es keinen Unterschied zwischen Union und SPD in dieser Frage gebe. Es bestehe weiterhin eine Chance möglich, den Streit um das Atomprogramm des Irans auf dem Verhandlungsweg zu lösen. "Die muss genutzt werden, alles andere dreht die Eskalationsschraube nach oben."
Merkel hatte mit Blick auf das Atomprogramm und antisemitische Aussagen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad eine Parallele zwischen dem Iran und Nazi-Deutschland gezogen. SPD-Politiker hatten daraufhin kritisiert, diese Formulierung schließe einen Militäreinsatz nicht aus, den die Sozialdemokraten kategorisch ablehnten. In der Union war die SPD-Kritik als Taktik für die Landtagswahlen im März zurückgewiesen worden.
siehe auch: Iran-Politik: Steinmeier nimmt Merkel in Schutz. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Iran-Politik gegen Kritik aus seiner eigenen Partei verteidigt. Merkel habe mit ihren Äußerungen auf der Sicherheitskonferenz in München nicht eine militärische Option vorbereiten wollen, sagte Steinmeier im ZDF, USA planen angeblich Angriff gegen Iran. Der Streit zwischen dem Westen und Iran hat sich weiter zugespitzt. Laut Medienberichten forciert die US-Regierung ihre Planungen für einen Militärschlag. Unterdessen bezeichnete Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad den Holocaust erneut als "Märchen", rief zur Beseitigung des Staates Israel auf und drohte indirekt mit der Aufkündigung des Atomwaffensperrvertrags, Uneinig über Strategie im Atom-Konflikt mit Iran. SPD: "Militärische Mittel gehören vom Tisch". Militärschläge als letztes Mittel im Atom-Streit mit Iran? "Militärische Mittel gehören vom Tisch. In dieser Frage hat die SPD eine klare Haltung", spricht Parteichef Matthias Platzeck Klartext und warnt vor einem "Ende der Diplomatie". Die Frage nach der richtigen Strategie im Atom-Konflikt entzweit die große Koalition zunehmend: SPD-Politiker äußerten sich empört über Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Adresse Teherans, SPD kritisiert Merkel wegen Nazi-Vergleich. SPD-Politiker haben den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Iran-Politik und ihren Vergleich mit der Nazi-Diktatur scharf kritisiert, Verhältnis zum Iran wird immer schlechter. Der Iran hat mit Äußerungen über den Holocaust am Sonntag die westliche Welt erneut geschockt. Zudem hat Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Streit um das Atomprogramm des Landes mit einem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag gedroht. Derweil streiten Union und SPD über den Umgang mit dem Iran, Iran row: Germany debates military option. Germany's grand coalition government is bickering over whether Iran's nuclear ambitions should be stopped with a military strike
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