Montag, Februar 06, 2006

Polizeipresse: POL-CE: Celle - Neonazis demonstrieren in Celle * Wietze - Verletzter Polizeibeamter nach Widerstandshandlung

Insgesamt 47 an Stelle von 100 angekündigten Angehörigen des rechtsextremen Spektrums führten am Sonnabend, dem 04.02.2006 in Celle, Lauensteinplatz, eine Demonstration durch. Thema der von einem Celler angemeldeten Versammlung war die Aufforderung zur Schließung des Buntes Hauses in Celle, in welchem die Rechtsextremisten die politische Gegnerschaft vermuten. Hintergrund: Am 13. Januar 2006 beantragte die "Bürgerinitiative zur Schließung des Bunten Hauses e.V." bei der Stadt Celle einen Info-Stand. Dieser Info-Stand wurde am 31.01.2006 durch einen Ablehnungsbescheid der Stadt Celle untersagt. Mit dem Schreiben vom 02.02.2006 beantragte der Verantwortliche für den Info-Stsand daraufhin vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg die Aufhebung dieses Ablehnungsbescheides mit dem Ziel, doch noch eine Erlaubnis zu erlangen. In der Entscheidung des VG Lüneburg vom 03.02.2006 wurde der durch den Veranstalter beantragte Info-Stand als Kundgebung im Sinne des Versammlungsgesetzes eingestuft.

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