Montag, Februar 06, 2006
Polizeipresse: POL-CE: Celle - Neonazis demonstrieren in Celle * Wietze - Verletzter Polizeibeamter nach Widerstandshandlung
Insgesamt 47 an Stelle von 100 angekündigten Angehörigen des
rechtsextremen Spektrums führten am Sonnabend, dem 04.02.2006 in
Celle, Lauensteinplatz, eine Demonstration durch.
Thema der von einem Celler angemeldeten Versammlung war die
Aufforderung zur Schließung des Buntes Hauses in Celle, in welchem
die Rechtsextremisten die politische Gegnerschaft vermuten.
Hintergrund:
Am 13. Januar 2006 beantragte die "Bürgerinitiative zur Schließung
des Bunten Hauses e.V." bei der Stadt Celle einen Info-Stand. Dieser
Info-Stand wurde am 31.01.2006 durch einen Ablehnungsbescheid der
Stadt Celle untersagt. Mit dem Schreiben vom 02.02.2006 beantragte
der Verantwortliche für den Info-Stsand daraufhin vor dem
Verwaltungsgericht Lüneburg die Aufhebung dieses Ablehnungsbescheides
mit dem Ziel, doch noch eine Erlaubnis zu erlangen. In der
Entscheidung des VG Lüneburg vom 03.02.2006 wurde der durch den
Veranstalter beantragte Info-Stand als Kundgebung im Sinne des
Versammlungsgesetzes eingestuft.
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