Freitag, Juli 01, 2005

Verfassungsschutz warnt: Rechtsextreme könnten neue Linkspartei unterwandern

Neonazi-Führer ruft "nationale Sozialisten" zum Eintritt in WASG auf - Amtsleiter Vahldieck: Auch Linksextremisten wollen sich einbringen Die Linkspartei WASG steht in der Gefahr, von Rechtsextremen unterwandert zu werden. Davor warnt der Hamburger Verfassungsschutz. Auf mehreren rechtsextremistischen Internetseiten wurde ein Aufruf des Neonazi-Führers Thomas Wulff veröffentlicht, der "nationale Sozialisten" dazu auffordert, in die WASG ("Wähleralternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit") einzutreten, wie das Landesamt für Verfassungsschutz berichtet. Tatsächlich sei die Programmatik der linken Wähleralternative mit den rechtsextremistischen Vorstellungen aber nicht vereinbar. Deshalb dürften die Aufrufe eher der Selbstdarstellung dienen: "Ich halte das für Wichtigtuerei", sagt der Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes, Heino Vahldieck. "Sicherlich bedient sich etwa Oskar Lafontaine bestimmter Formulierungen, die diese Klientel ansprechen." In den linken Parteien könnten Rechtsextreme aber wenig anrichten, die "nationale Karte" etwa könnten sie dort nicht ziehen. In Hamburg, so der Verfassungsschutz, gebe es bislang noch keine Erkenntnisse über tatsächliche Beitritte von Rechtsextremisten zur WASG. [hervorhebung: dokmz] siehe auch: Wird WASG von Neonazis unterwandert? Vorstellungen zur Beschäftigungspolitik unterscheiden Rechte und Linke deutlich

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