taz 29.7.05 Rechte Fälschung

PDS und WASG warnen vor gefälschten Wahlaufrufen voller Beleidigungen und antisemitischer Inhalte Anonyme Aufrufe zur Wahl von "WASG - die Linke. - PDS" erzürnen Linkspartei.PDS und WASG in Hamburg. Es handele sich "offensichtlich um Machwerke von Neonazis", vermuten die Landesvorstände der Linkspartei und der Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit. Ziel sei es, beide Parteien "zu diskreditieren", meinen Christiane Schneider, Landessprecherin der PDS, und Bernhard Müller vom WASG-Vorstand. Nicht zu Unrecht. In mindestens vier unterschiedlichen Pamphleten, die derzeit in Hamburg verteilt werden, ruft eine nicht näher bezeichnete "Hamburger Bundestagswahl-Initiative" dazu auf, für das Linksbündnis zu stimmen. Allerdings mit Argumenten und in einem Duktus, der aus rechtsextremen Kreisen einschlägig bekannt ist. Neben zahlreichen Beleidigungen der etablierten Parteien enthalten die Flugblätter eindeutig antisemitische und homophobe Denunziationen, die unter anderem auch persönlich gegen einzelne Politiker gerichtet sind. Für Schneider und Müller ist das schlicht "Hasspropaganda".