Freitag, Dezember 16, 2005

heute.de - Bundestag verurteilt Ahmadinedschads israelfeindliche Äußerungen

'Völlig inakzeptabel' - Auch scharfe Kritik auf EU-Gipfel Der gesamte Bundestag hat die israelfeindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad verurteilt. Die neuen Verbalattacken des Präsidenten, 'der sowohl das Existenzrecht Israels bestreitet als auch den Holocaust leugnet, sind völlig inakzeptabel', heißt es in dem am Freitag einstimmig verabschiedeten interfraktionellen Antrag. Diese Äußerungen seien mit den Normen der internationalen Gemeinschaft und den historischen Erfahrungen des 20. und beginnenden 21. Jahrhunderts unvereinbar. Mit dem Antrag unterstrich der Bundestag erneut das Existenzrecht Israels. "Israel muss in international anerkannten Grenzen frei von Angst, Terror und Gewalt leben können." Die Abgeordneten begrüßten, dass die Bundesregierung den Äußerungen des iranischen Präsidenten entgegengetreten ist. Das Parlament forderte die Regierung auf, "auch in Zukunft jeder Politik entgegen zu wirken, die das Existenzrecht Israels bestreitet und den Holocaust leugnet".

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