taz 22.12.05 Braune Fundis und Realos

SACHSEN: DIE NPD-FRAKTION ZERFÄLLT ENTLANG POLITISCHER LAGER Auf den ersten Blick kommt der Ausstieg der zwei NPD-Landtagsabgeordneten in Sachsen überraschend. Die Partei hat im größten ostdeutschen Bundesland ihren stärksten Landesverband, der Verlag der Parteizeitung hat sich in Riesa niedergelassen, NPD-Fraktionen sitzen in sächsischen Gemeinderäten und Kreistagen. Nirgendwo sonst in Deutschland ist die Partei so stark verankert. Die Protagonisten sind keine Neulinge wie die von der DVU, die ein brauner Guru aus München in der ostdeutschen Provinz aufgegabelt hat und die als Abgeordnete Tiere quälen oder in die Fraktionskasse greifen. Aus dem Landtagswahlergebnis von 2004 folgte eine düstere Perspektive: Wenn es Rechtsextreme in Deutschland schaffen, sich als parlamentarische Kraft zu etablieren, dann in Sachsen. Doch nun offenbart gerade Sachsen eine grundsätzliche strukturelle Schwäche rechtsextremer Parteien. Auf der einen Seite stehen die Ostdeutschen, die den Arbeitslosen aus ihren Landkreisen versprechen: Wir helfen euch, wir beteiligen euch am sächsischen Volksvermögen. Sie träumen vom Weg der PDS - von den Ausgegrenzen zur ernst genommenen politischen Kraft, die mitreden, vielleicht sogar mitregieren kann. Die anderen sind die westdeutschen Fundamentalisten. Sie wollen das Parlament als Arbeitsbasis für ihre Propaganda, als Plattform für Reden wie vom 'Bomben-Holocaust' nutzen. Hier kommt es zum Bruch. siehe auch: »Sie halten es nicht durch«. Sachsen: Nach zwei Austritten von Abgeordneten steckt die NPD im Dilemma. Nach zwei Austritten von Abgeordneten wird in der NPD der Riss zwischen Nationalsozialisten und Sozialdemagogen offenbar. siehe auch weitere Nachrichten zum Austritt in unserem Blogg